REACH-Revision immer unwahrscheinlicher


Wie verschiedene Quellen unter Berufung auf das Arbeitsprogramm der EU-Kommission vermelden, besteht Grund zur Annahme, dass ein Entwurf eines revidierten REACH zeitnah nicht zu erwarten ist.

Nach der Veröffentlichung des Arbeitsprogramms der EU-Kommission (Externer Link), werden Vermutungen lauter, dass ein neuer Entwurf der REACH Verordnung nicht mehr innerhalb der laufenden Legislatur zu erwarten ist. Nachdem vor allem NGOs bereits eine Veröffentlichung des Entwurfs für den vergangenen Sommer gefordert hatten, damit eine zeitnahe Umsetzung der EU-Chemikalienstrategie (Externer Link) erfolgen kann, zögerte sich die Veröffentlichung eines Entwurfs durch die Abstimmungen zwischen den Ressorts, aber auch die Komplexität der möglichen Neustrukturierung, immer weiter hinaus.
Zuletzt mehrten sich auch Stimmen von Befürwortern einer schärferen Regulierung im Bereich der Chemikalien, dass es möglicherweise besser sei, den Entwurf erst in der nächsten Legislatur nach den Europawahlen vorzulegen und die Zeit zu nutzen, einen ausgereiften Entwurf zu erarbeiten. Letzten Endes bleibt eine neue Zeitplanung aber unklar, was durchaus von allen Stakeholdern kritisch gesehen wird, da dies die Planbarkeit von Aktivitäten erschwert. Andererseits gab es bereits in den letzten Monaten verstärkt die Forderung nach einem Moratorium für neue Regelungen, um der Industrie eine Atempause zu gönnen, vor dem Hintergrund stark gestiegener Energiekosten durch die zahlreichen globalen Krisen. 
Stellungnahmen:
EEB (European Environmental Bureau)  
VCI 
ChemSec chemsec.org/dont-believe-everything-you-hear-european-chemical-industry-is-doing-fine/